Mietrecht

Mietrecht

 

Der Mietvertrag ist eines der Schuldverhältnisse, welche das Bürgerliche Gesetzbuch geregelt hat.

 

Kennzeichnend für ein mietrechtliches Vertragsverhältnis ist, dass der Vermieter als eine Vertragspartei verpflichtet ist, der anderen Vertragspartei, dem Mieter, den Gebrauch der Mietsache zu gewähren, dies in einem zu dem vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und auch sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten.

 

Die andere Vertragspartei, also der Mieter, ist hingegen verpflichtet, ein Entgelt zu zahlen. Bei dem Entgelt handelt es sich um die vereinbarte Miete.

 

Da es sich bei dem Mietverhältnis um einen gegenseitigen Vertrag handelt, liegt ein Dauerschuldverhältnis vor.

 

Der Mietvertrag muss vom Pachtvertrag, der Leihe, der Verwahrung und den typengemischten Verträgen abgegrenzt werden. Auch innerhalb der Miete ist eine Systematisierung einzelner Mietverhältnisse notwendig. Dabei ist auf den Mietgegenstand und den Nutzungszweck abzustellen.

 

Will man Mietverhältnisse klassifizieren, ergeben sich folgende Mietvertragstypen:

 

-          Wohnraummiete

-          Geschäftsraummiete

-          Raummiete

-          Grundstücksmiete

-          Mischmietverhältnis

 

Innerhalb des Mietverhältnisses kann es zu diversen Streitigkeiten und klärungsbedürftigen Fragen kommen.

 

Die Kanzlei Eren vertritt insofern seit Jahren erfolgreich sowohl Vermieter als auch Mieter.

 

In der Vergangenheit kam es immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten, die Duldungspflichten des Mieters betrafen. Dabei ging es vor allem um die Bereiche Besichtigung, bauliche Veränderung, Wegnahmerecht des Mieters, Modernisierungsvereinbarung.

 

Auch wurden immer wieder Mieterhöhungen ausgesprochen. Dabei wurden die allgemeinen Anforderungen am Mieterhöhungsverlangen berücksichtigt, insbesondere Mieterhöhungen wegen Modernisierungen und Mieterhöhungen wegen vereinbarter Indexmiete, Mieterhöhung preisfreien Wohnraums ausgesprochen. Andererseits wurden Staffelmietvereinbarungen abgeschlossen, dabei Verhandlungen mit der Vermieterseite geführt.

 

Betriebskostenabrechnungsüberprüfungen, die Geltendmachung insbesondere Einwendungen des Mieters, Beratungen über Abrechnungs- und Einwendungsfristen gehören zum Tätigkeitsbereich.

 

Auch im Rahmen einer vertragswidrigen Nutzung wurden insbesondere Mieter zur Unterlassung des vertragswidrigen Gebrauchs aufgefordert. Es wurden Abmahnungen ausgesprochen.

 

Insbesondere für Mieter wurden in der Vergangenheit Mietminderungen für Miete aufgrund bestehender Mängel der Mietsache ausgesprochen. Dabei wird auch immer berücksichtigt, ob eine Mietminderung ausgeschlossen ist, welches Zurückbehaltungsrecht der Mieter besitzt, wann eine Ersatzvornahme in Betracht kommt und möglicherweise ein Vorschuss beim Vermieter verlangt werden kann. Umgekehrt werden auch Vermieter vertreten und unberechtigte Mietminderungen abgewehrt, gegebenenfalls bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Kündigungen ausgesprochen und Zahlungsklagen erhoben.

 

Auch die Kaution und das Vermieterpfandrecht sind immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen.

 

Die Kanzlei Eren berät sie auch über Möglichkeiten und Grenzen von Schönheitsreparaturen, der einvernehmlichen Aufhebung des Mietvertrages unter Berücksichtigung der Interessenlage der jeweiligen vertretenen Partei, der Kündigung des Mietverhältnisses (ordentliche Kündigung des Mieters, ordentliche Kündigung des Vermieters, Widerspruch des Mieters gegen die Kündigung, außerordentliche fristlose Kündigung des Mieters, außerordentliche fristlose Kündigung des Vermieters).

 

Im Vorfeld der Beendigung eines Mietverhältnisses kann auch nach jeweiliger Interessenlage eine Beratung hinsichtlich des Rückgabeprotokolls erfolgen.

 

Räumungsklagen nach Eigenbedarfskündigung, gegebenenfalls Räumungsschutz aus Mietersicht gehören zum gängigen Repertoire.

 

Rechtsanwalt Varol Eren Parkhofstraße 55 , 41836 Hückelhoven

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